Das Projekt „Rechtsvergleich Doppik“

Die Datenbank www.doppikvergleich.de bietet einen bundesweiten Überblick über das Haushaltsrecht der Kommunen (Doppik) und an Themenschwerpunkten orientierte Informationen zu den International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) und den European Public Sector Accounting Standards (EPSAS).

Vergleichbarkeit und Transparenz!

Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und die Bertelsmann Stiftung verstehen sich vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen institutionellen Herkunft als Partner der Kommunen. Sie begleiten daher die Veränderungen im Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen, wie beispielsweise die Einführung der Doppik auf der Grundlage des IMK-Beschlusses von 2003. Darüber hinaus greifen Sie Fachdiskussionen auf, aktuell die von der EU-Kommission ausgehende Initiative zur eventuellen Anwendung europaweiter Rechnungslegungsregeln für den öffentlichen Sektor - kurz European Public Sector Accounting Standards (EPSAS). 

Rechtsgrundlagen in der  Datenbank aktualisiert!

 Nach der Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik nehmen einzelne Bundesländer nun erste Anpassungen der rechtlichen Grundlagen vor.

  • Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW hat im Dezember 2018 die neue Kommunalhaushaltsverordnung verkündet. Sie ersetzt die alte Gemeindehaushaltsverordnung. Informationen dazu finden Sie hier in der Datenbank und auf den Seiten des Innenministeriums NRW. So wurde beispielsweise der alte § 12 Ziele und Kennzahlen der GemHVO nicht mehr übernommen. Eine Formulierung zu Zielen und Strategien findet sich neu in den § § 4 und 7  der KomHVO NRW.
  • Verkündet wurde in NRW das Zweite NKF-Weiterentwicklungsgesetz (2. NKFWG NRW).

    Mit Einführung des 2. NKFWG NRW zum 1. Januar 2019 besteht für Kommunen die Möglichkeit der Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichtes. Erfüllt eine Gemeinde die in § 116 a GO NRW n.F. genannten größenabhängigen Merkmale, kann sie erstmals zum Abschlussstichtag 31. Dezember 2019 auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses verzichten. 

  • Änderungen finden sich auch im Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse. Hier wurden Geltungsdauer des Gesetzes und die beizufügenden Gesamtabschlüsse zum aktuellen Gesamtabschluss 2018 angepasst. 
  • Auch das Bundesland Bayern hat Änderungen in der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik vorgenommen. Sie wurden bereits in dieser Datenbank hinterlegt. Die Änderungsmitteilung findet sich aber auch hier.
  • Rheinland-Pfalz hat den Kontenrahmen zur Doppik verändert. Die Neuerungen sind ab dem 1.1.2019 anwendbar. Informationen finden Sie hier.

Zum länderübergreifenden Vergleich der Rechtsgrundlagen geht es  hier .

Die Schweiz hat in den letzten 20 Jahren auf allen staatlichen Ebenen das doppische Rechnungswesen eingeführt. Politik und Verwaltung sind kostenbewusster geworden und Ausgaben- und Schuldenbremsen verhindern die Verschiebung von Lasten auf künftige Generationen.

Prof. Dr. Ernst Buschor

Das neue doppische Haushalts- und Rechnungswesen ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer wirksamen Verwaltungssteuerung. Deshalb kommt seiner zielgerechten Ausgestaltung eine entscheidende Bedeutung zu.

Prof. Dr. Jürgen Gornas

Eine verbesserte Steuerung ist das Hauptziel des neuen Haushalts- und Rechnungswesens der Kommunen. Zweifelsfragen bei der Erstellung von Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüssen sollten deshalb nicht "technisch" gelöst werden. Vorrangig ist zu fragen, mit welcher Bilanzierungsalternative (im Rahmen des gesetzlich Zulässigen) die Steuerung am besten unterstützt werden kann.

Prof. Dr. Martin Richter

Privatwirtschaftliche Unternehmen verschiedenster Wirtschaftszweige können und müssen im Wesentlichen mit einem einheitlich geregelten externen Rechnungswesen auskommen. Vor diesem Hintergrund ist die sich entwickelnde Vielfalt an unterschiedlichen Regelungen im kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen weder verständlich noch notwendig. Diese Uneinheitlichkeit erschwert erheblich den interkommunalen Erfahrungsaustausch und den interkommunalen Leistungsvergleich.

Prof. Dr. Andreas Lasar

Aulendorf stellt auf Doppik um

Wofür sich andere Städte und Gemeinden rund drei Jahre Zeit genommen haben, muss die Aulendorfer Stadtverwaltung in der Hälfte der Zeit bewältigen: die Umstellung auf ein neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen. Das betrifft nicht nur die Kämmerei, sondern alle Bereiche der Verwaltung. Den offiziellen Startschuss dazu hat der Gemeinderat mit einem einstimmigen Beschluss am...

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Aktuelle Veranstaltungen der KGSt

29.  April 2019 in Köln - 70ig Jahre KGSt-Jubiläumsfeier!

Unter dem Motto "Ein Blick zurück nach vorn: Vom Aufgabengliederungsplan zur Digitalstrategie" sagen wir Danke für 70 Jahre vertrauensvolle und innovative Zusammenarbeit. Feiern Sie mit uns. Wir freuen uns auf Sie! Alle Informationen dazu finden sie hier !

16. Mai 2019 Fachkonferenz zur E-Rechnung in Köln im Radisson Hotel.

Ausgewiesene kommunale Experten zeigen anhand von Praxisbeispielen wie die Einführung der E-Rechnung für Kommunen gelingen kann. Das Programm und die Anmeldung finden Sie hier.

Seien Sie dabei! KGSt®-Kongress Haushalt und Finanzen 2019 in Frankfurt. 

Vom 6. bis 7. Juni 2019 öffnet der KGSt®-Kongress Haushalt und Finanzen seine Pforten in Frankfurt am Main. Themenschwerpunkt ist diesmal die Digitalisierung im Finanzmanagement. Hier finden sie weitere Informationen und können sich anmelden.

Ansprechpartner

Bertelsmann Stiftung