Vergleichbarkeit und Transparenz!

Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und die Bertelsmann Stiftung verstehen sich vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen institutionellen Herkunft als Partner der Kommunen. Sie begleiten daher die Veränderungen im Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen, wie beispielsweise die Einführung der Doppik auf der Grundlage des IMK-Beschlusses von 2003. Darüber hinaus greifen Sie Fachdiskussionen auf, aktuell die von der EU-Kommission ausgehende Initiative zur eventuellen Anwendung europaweiter Rechnungslegungsregeln für den öffentlichen Sektor - kurz European Public Sector Accounting Standards (EPSAS).

Rechtsgrundlagen in der Datenbank aktualisiert!

Nach der Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik nehmen einzelne Bundesländer nun erste Anpassungen der rechtlichen Grundlagen vor.

Aufgrund der Evaluierungsergebnisse hat der Landtag von Baden-Württemberg die Gemeindeordnung geändert und die Gemeindehaushaltsverordnung durch Verordnung des Innenministeriums angepasst. Gleiches gilt für die Verwaltungsvorschrift über den Produktrahmen für die Gliederung der Haushalte, den Kontenrahmen und weitere Muster für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden (VwV Produkt- und Kontenrahmen).
Auch im Saarland wurden das Kommunalselbstverwaltungsgesetz, die Kommunalhaushalts-verordnung und die Verwaltungsvorschriften zu haushaltsrechtlichen Bestimmungen des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes und der Kommunalhaushaltsverordnung (VV Kommunalhaushaltsrecht) angepasst.
Nehmen Sie Einblick in die neue Kommunalhaushalts- und kassenverordnung (KomHKVO) von Niedersachen.
Rheinland-Pfalz, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg haben ebenfalls Veränderungen der gesetzlichen Grundlagen vorgenommen.
Thüringen hat Anpassungen im Gesetz über die kommunale Doppik, insb. in den Bereichen Haushaltssicherungskonzept, Kreditwesen und Rechnungsprüfung vorgenommen.
Bayern hat in vielen Bereichen der Kommunalhaushaltsverordnung Doppik Neuerungen und Anpassungen vorgenommen.
Schleswig-Holstein hat Änderungen in unterschiedlichen Bereichen der Gemeindeordnung vorgenommen.

Die Änderungen stehen Ihnen wie gewohnt hier für einen länderübergreifenden Vergleich zur Verfügung.

Die Schweiz hat in den letzten 20 Jahren auf allen staatlichen Ebenen das doppische Rechnungswesen eingeführt. Politik und Verwaltung sind kostenbewusster geworden und Ausgaben- und Schuldenbremsen verhindern die Verschiebung von Lasten auf künftige Generationen.

Prof. Dr. Ernst Buschor

Das neue doppische Haushalts- und Rechnungswesen ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer wirksamen Verwaltungssteuerung. Deshalb kommt seiner zielgerechten Ausgestaltung eine entscheidende Bedeutung zu.

Prof. Dr. Jürgen Gornas

Eine verbesserte Steuerung ist das Hauptziel des neuen Haushalts- und Rechnungswesens der Kommunen. Zweifelsfragen bei der Erstellung von Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüssen sollten deshalb nicht "technisch" gelöst werden. Vorrangig ist zu fragen, mit welcher Bilanzierungsalternative (im Rahmen des gesetzlich Zulässigen) die Steuerung am besten unterstützt werden kann.

Prof. Dr. Martin Richter

Privatwirtschaftliche Unternehmen verschiedenster Wirtschaftszweige können und müssen im Wesentlichen mit einem einheitlich geregelten externen Rechnungswesen auskommen. Vor diesem Hintergrund ist die sich entwickelnde Vielfalt an unterschiedlichen Regelungen im kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen weder verständlich noch notwendig. Diese Uneinheitlichkeit erschwert erheblich den interkommunalen Erfahrungsaustausch und den interkommunalen Leistungsvergleich.

Prof. Dr. Andreas Lasar