Das Projekt „Rechtsvergleich Doppik“

Die Datenbank www.doppikvergleich.de bietet einen bundesweiten Überblick über das Haushaltsrecht der Kommunen (Doppik) und an Themenschwerpunkten orientierte Informationen zu den International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) und den European Public Sector Accounting Standards (EPSAS).

Vergleichbarkeit und Transparenz!

Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und die Bertelsmann Stiftung verstehen sich vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen institutionellen Herkunft als Partner der Kommunen. Sie begleiten daher die Veränderungen im Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen, wie beispielsweise die Einführung der Doppik auf der Grundlage des IMK-Beschlusses von 2003. Darüber hinaus greifen Sie Fachdiskussionen auf, aktuell die von der EU-Kommission ausgehende Initiative zur eventuellen Anwendung europaweiter Rechnungslegungsregeln für den öffentlichen Sektor - kurz European Public Sector Accounting Standards (EPSAS). 

Rechtsgrundlagen in der  Datenbank aktualisiert!

 Nach der Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik nehmen einzelne Bundesländer nun erste Anpassungen der rechtlichen Grundlagen vor.

  • Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW hat im Dezember 2018 die neue Kommunalhaushaltsverordnung verkündet. Sie ersetzt die alte Gemeindehaushaltsverordnung. Informationen dazu finden Sie hier in der Datenbank und auf den Seiten des Innenministeriums NRW. So wurde beispielsweise der alte § 12 Ziele und Kennzahlen der GemHVO nicht mehr übernommen. Eine Formulierung zu Zielen und Strategien findet sich neu in den § § 4 und 7  der KomHVO NRW.
  • Verkündet wurde in NRW das Zweite NKF-Weiterentwicklungsgesetz (2. NKFWG NRW).

    Mit Einführung des 2. NKFWG NRW zum 1. Januar 2019 besteht für Kommunen die Möglichkeit der Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichtes. Erfüllt eine Gemeinde die in § 116 a GO NRW n.F. genannten größenabhängigen Merkmale, kann sie erstmals zum Abschlussstichtag 31. Dezember 2019 auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses verzichten. 

  • Änderungen finden sich auch im Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse. Hier wurden Geltungsdauer des Gesetzes und die beizufügenden Gesamtabschlüsse zum aktuellen Gesamtabschluss 2018 angepasst. 
  • Auch das Bundesland Bayern hat Änderungen in der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik vorgenommen. Sie wurden bereits in dieser Datenbank hinterlegt. Die Änderungsmitteilung findet sich aber auch hier.
  • Rheinland-Pfalz hat den Kontenrahmen zur Doppik verändert. Die Neuerungen sind ab dem 1.1.2019 anwendbar. Informationen finden Sie hier.

Zum länderübergreifenden Vergleich der Rechtsgrundlagen geht es  hier .

Die Schweiz hat in den letzten 20 Jahren auf allen staatlichen Ebenen das doppische Rechnungswesen eingeführt. Politik und Verwaltung sind kostenbewusster geworden und Ausgaben- und Schuldenbremsen verhindern die Verschiebung von Lasten auf künftige Generationen.

Prof. Dr. Ernst Buschor

Das neue doppische Haushalts- und Rechnungswesen ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer wirksamen Verwaltungssteuerung. Deshalb kommt seiner zielgerechten Ausgestaltung eine entscheidende Bedeutung zu.

Prof. Dr. Jürgen Gornas

Eine verbesserte Steuerung ist das Hauptziel des neuen Haushalts- und Rechnungswesens der Kommunen. Zweifelsfragen bei der Erstellung von Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüssen sollten deshalb nicht "technisch" gelöst werden. Vorrangig ist zu fragen, mit welcher Bilanzierungsalternative (im Rahmen des gesetzlich Zulässigen) die Steuerung am besten unterstützt werden kann.

Prof. Dr. Martin Richter

Privatwirtschaftliche Unternehmen verschiedenster Wirtschaftszweige können und müssen im Wesentlichen mit einem einheitlich geregelten externen Rechnungswesen auskommen. Vor diesem Hintergrund ist die sich entwickelnde Vielfalt an unterschiedlichen Regelungen im kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen weder verständlich noch notwendig. Diese Uneinheitlichkeit erschwert erheblich den interkommunalen Erfahrungsaustausch und den interkommunalen Leistungsvergleich.

Prof. Dr. Andreas Lasar

IDW-Stellungnahmen zu den IPSASB-Vorschlägen zur Leasingbilanzierung

25.07.2018
Nach dem neuen Standardentwurf des IPSASB werden künftig grundsätzlich sämtliche Leasingverhältnisse in der Bilanz abgebildet. Das Kriterium des wirtschaftlichen Eigentums wird ersetzt durch den sogenannten Nutzungsrechtansatz. Anders als in IFRS16 Leasingverhältnisse sieht der IPSASB den neuen Bilanzierungsansatz jedoch nicht nur für den Leasingnehmer, sondern auch für den Leasinggeber vor. Die G...
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Gatzer zu EPSAS

24.07.2018
Im Interview mit dem Neuen Kämmerer wies Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer (SPD) auf die Vorteile und einen Mehrwert bei der Einführung Europäischer Rechnungslegungsstandards hin. Das Interview finden Sie vollständig hier.
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Aktuelle Veranstaltungen der KGSt

 26. - 27. November in Dortmund - Seminar Präsentieren von Controlling Daten 

 In der Regel sind in der Verwaltung zahlreiche Informationen aus dem Controlling grundsätzlich vorhanden. Die steuerungsrelevanten Daten werden aber nicht immer in dem Maße genutzt, wie es aus Sicht der Daten sammelnden Stellen wünschenswert wäre. Ein möglicher Grund dafür ist, dass das Controlling häufig als Zahlenfriedhof wahrgenommen wird. Die Daten werden eher zur Kenntnis genommen und nicht als Basis für zukunftsorientierte Entscheidungen genutzt.

Den steuerungsunterstützenden Stellen muss es gelingen, mehr Aufmerksamkeit mit dem Controlling zu erzeugen. Es gilt, relevante Controlling-Daten aus den Gesamtdaten herauszufiltern und adressatengerecht aufzubereiten. Dabei können Zahlen, Daten und Fakten über einen klugen Aufbau, interessante Inhalte und visuelle Anreize (z.B. mit Infografiken) das kommunale Berichtswesen sowie Präsentationen von und mit Controlling-Daten interessanter machen. Informationen dazu finden Sie hier.

18. - 22. November in Bonn - Seminar Controlling compact!

Der Lehrgang "Controlling compact" hat den Aufbau einer grundlegenden Methodenkompetenz zum Ziel. Die Wissensvermittlung erfolgt im Rahmen eines Planspiels (Kommune Eulenschlößchen). Über 5 Lehrgangstage hinweg werden zwei Gruppen (operativ und strategisch)ein kommunales Controlling-Konzept für die Beispielkommune aufbauen. Dabei werden bewährte Instrumente wie die Budgetierung, die Kosten- und Leistungsrechnung und der Aufbau eines Berichtswesens berücksichtigt. Ebenso angewendet und vermittelt werden Kenntnisse des Risikomanagements und des Risikocontrollings. Hier geht es zur Anmeldung.

Ansprechpartner

Bertelsmann Stiftung