Haushaltsausgleich

Ausgehend von der Empfehlung der Innenministerkonferenz wurde der kommunale Haushaltsausgleich in den einzelnen Ländern unterschiedlich geregelt. Dabei haben sich Abweichungen in den grundlegenden Begriffsdefinitionen, wie z. B. ordentliches und außerordentliches Ergebnis, ergeben. Die Beurteilungsmaßstäbe, ob ein kommunaler Haushalt ausgeglichen ist, sind ähnlich variantenreich im Rahmen der länderspezifischen Stufenkonzepte ausgeprägt. Daher ist der Haushaltsausgleich als Gradmesser der intergenerativen Gerechtigkeit kommunalen Handelns über die einzelnen Ländergrenzen hinweg nur bedingt tauglich.

Empfehlung

Die Festlegung auf eine länderübergreifend weitgehend harmonisierte Regelung zum Haushaltsausgleich ist notwendig. Ein zwischen den Ländern vereinheitlichter Standard bedarf der Verständigung auf Begriffsdefinitionen in Kernbereichen. Hierzu gehört die Einigung auf eine Definition von ordentlichen bzw. außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen.

In Anlehnung an eine Ethik intergenerativer / interperiodischer Gerechtigkeit steht der Ergebnisplan bzw. die Ergebnisrechnung im Zentrum der Überlegungen zum Haushaltsausgleich. Grundlage des Haushaltsausgleichs soll das ordentliche Ergebnis sein. Erträge und Aufwendungen aus Anlagevermögensveräußerungen bleiben unberücksichtigt.

Dokumente

Wissenschaftliche Stellungnahme zu haushaltsrechtlichen Regelungen zum kommunalen Haushaltsausgleich, Prof. Dr. Holger Mühlenkamp / Dipl.-Kfm. Andreas Glöckner, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer

Download
PDF, 2.2 MB

Die Schweiz hat in den letzten 20 Jahren auf allen staatlichen Ebenen das doppische Rechnungswesen eingeführt. Politik und Verwaltung sind kostenbewusster geworden und Ausgaben- und Schuldenbremsen verhindern die Verschiebung von Lasten auf künftige Generationen.

Prof. Dr. Ernst Buschor

Das neue doppische Haushalts- und Rechnungswesen ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer wirksamen Verwaltungssteuerung. Deshalb kommt seiner zielgerechten Ausgestaltung eine entscheidende Bedeutung zu.

Prof. Dr. Jürgen Gornas

Eine verbesserte Steuerung ist das Hauptziel des neuen Haushalts- und Rechnungswesens der Kommunen. Zweifelsfragen bei der Erstellung von Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüssen sollten deshalb nicht "technisch" gelöst werden. Vorrangig ist zu fragen, mit welcher Bilanzierungsalternative (im Rahmen des gesetzlich Zulässigen) die Steuerung am besten unterstützt werden kann.

Prof. Dr. Martin Richter

Privatwirtschaftliche Unternehmen verschiedenster Wirtschaftszweige können und müssen im Wesentlichen mit einem einheitlich geregelten externen Rechnungswesen auskommen. Vor diesem Hintergrund ist die sich entwickelnde Vielfalt an unterschiedlichen Regelungen im kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen weder verständlich noch notwendig. Diese Uneinheitlichkeit erschwert erheblich den interkommunalen Erfahrungsaustausch und den interkommunalen Leistungsvergleich.

Prof. Dr. Andreas Lasar

IPSAS 42 Sozialleistungen

14.02.2019
IPSAS 42 Sozialleistungen enthält Leitlinien für die Bilanzierung von Sozialausgaben. Der Standard definiert Sozialleistungen als Geldtransfers, die an bestimmte Personen und/oder Haushalte gezahlt werden, um die Auswirkungen des sozialen Risikos zu mindern. Der Standard schreibt vor, dass ein Unternehmen einen Aufwand und eine Verbindlichkeit für die nächste Sozialleistungszahlung erfasst. IPSAS ...
Mehr

IPSAS 41 Finanzinstrumente

11.01.2019
Der Rat für internationale Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (IPSASB) hat ‚IPSAS 41 Finanzinstrumente‘ veröffentlicht. IPSAS 41 legt neue Anforderungen für die Klassifizierung, Anerkennung und Bewertung von Finanzinstrumenten fest, die an die Stelle von IPSAS 29 treten.IPSAS 41 verbessert die Relevanz von Informationen für finanzielle Vermögenswerte und finanzielle Verbindlichk...
Mehr

IPSASB veröffentlicht vorgeschlagene 'Verbesserungen an den IPSAS 2018'

25.07.2018
Der Rat für internationale Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (International Public Sector Accounting Standards Board, IPSASB) hat einen Entwurf 'Verbesserungen an den IPSAS 2018', der verschiedene vorgeschlagene geringfügige Änderungen an den Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (International Public Sector Accounting Standards, IPSAS) umfasst, veröffentlicht. ...
Mehr
Aktuelle Veranstaltungen der KGSt

 26. - 27. November in Dortmund - Seminar Präsentieren von Controlling Daten 

 In der Regel sind in der Verwaltung zahlreiche Informationen aus dem Controlling grundsätzlich vorhanden. Die steuerungsrelevanten Daten werden aber nicht immer in dem Maße genutzt, wie es aus Sicht der Daten sammelnden Stellen wünschenswert wäre. Ein möglicher Grund dafür ist, dass das Controlling häufig als Zahlenfriedhof wahrgenommen wird. Die Daten werden eher zur Kenntnis genommen und nicht als Basis für zukunftsorientierte Entscheidungen genutzt.

Den steuerungsunterstützenden Stellen muss es gelingen, mehr Aufmerksamkeit mit dem Controlling zu erzeugen. Es gilt, relevante Controlling-Daten aus den Gesamtdaten herauszufiltern und adressatengerecht aufzubereiten. Dabei können Zahlen, Daten und Fakten über einen klugen Aufbau, interessante Inhalte und visuelle Anreize (z.B. mit Infografiken) das kommunale Berichtswesen sowie Präsentationen von und mit Controlling-Daten interessanter machen. Informationen dazu finden Sie hier.

18. - 22. November in Bonn - Seminar Controlling compact!

Der Lehrgang "Controlling compact" hat den Aufbau einer grundlegenden Methodenkompetenz zum Ziel. Die Wissensvermittlung erfolgt im Rahmen eines Planspiels (Kommune Eulenschlößchen). Über 5 Lehrgangstage hinweg werden zwei Gruppen (operativ und strategisch)ein kommunales Controlling-Konzept für die Beispielkommune aufbauen. Dabei werden bewährte Instrumente wie die Budgetierung, die Kosten- und Leistungsrechnung und der Aufbau eines Berichtswesens berücksichtigt. Ebenso angewendet und vermittelt werden Kenntnisse des Risikomanagements und des Risikocontrollings. Hier geht es zur Anmeldung.

Ansprechpartner

Bertelsmann Stiftung